Steuer-News

Am 03.12.2011 ist das Abschaltgesetz in Kraft getreten, aufgrund dessen das ELENA-Verfahren eingestellt und die gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht werden.

Mit dem ELENA-Gesetz wurde 2009 ein Verfahren beschlossen, das Anträge auf Sozialleistungen vereinfachen und beschleunigen sollte. Es sollte Arbeitgebern ermöglichen, auf das Ausstellen bestimmter Bescheinigungen (zunächst aus den Bereichen Arbeitslosengeld I, Bundeserziehungsgeld und Wohngeld) in Papierform zu verzichten. Zu diesem Zweck mussten ab dem 01.01.2010 (monatlich) die Entgeltdaten von Beschäftigten, Beamten, Richtern und Soldaten an eine zentrale Speicherstelle gemeldet werden.

Durch die Einstellung des ELENA-Verfahrens müssen die Arbeitgeber den hieraus resultierenden elektronischen Meldepflichten ab dem 03.12.2011 nicht mehr nachkommen. Während der Laufzeit des Verfahrens wurden neue Wege im Arbeitgebermeldeverfahren beschritten. Diese sollen durch die Einstellung des ELENA-Verfahrens nicht ganz verloren gehen. Das durch die Erfahrungen mit ELENA erworbene Wissen sowie die bereits bestehenden (anderen) Meldeverfahren sollen zukünftig für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung verwendet werden. In diesem Zusammenhang arbeitet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales an einem entsprechenden Konzept mit konkreten Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Verfahren. Ende 2013 soll hierzu ein Bericht vorgelegt werden.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA u. Dipl. Finanzwirt Holger Höwel.